Wird Europa scheitern?
Ein ehemaliger deutscher Bundespräsident und Ex-Verfassungsrichter, ein ehemaliger EU-Binnenmarktkommissar sowie der amtierende Leiter des Zentrums für Europäische Politik schlagen Alarm. Roman Herzog, Frits Bolkenstein und Lüder Gerken veröffentlichten am Freitag, 15. Januar in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ einen ganzseitigen Beitrag mit der Überschrift: „Die EU schadet der Europa-Idee“. Fazit: Die EU muss die verlorene Akzeptanz bei Bürgern und Wirtschaft wieder gewinnen. Sonst ist das Scheitern nahezu vorprogrammiert.
Als weite Landstriche des alten Kontinents noch mit den Folgen des 2. Weltkrieg zu kämpfen hatten, war die Idee der „Vereinigten Staaten von Europa“ eine schöne Vision. Römische Verträge, Europäische Wirtschaftsgemeinschaft hatten noch positiv empfundene Auswirkungen auf die Menschen. Das war auch nicht schwer. Nach den furchtbaren Kriegen in der ersten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts konnte das Leben nur besser werden.
Heute hat die Bevormundung durch die Bürokratie für Bürger und Staaten einen Ausmaß angenommen, dass es verwundert, wenn überhaupt noch etwas funktioniert und vom Glück spricht man, wenn nicht irgend jemand gegen irgend etwas vor dem Europäischen Gerichtshof klagt. Im 2. Absatz ihres FAZ-Beitrages beklagen die Autoren: „Denn es ist und bleibt ein Faktum: Mehr als achtzig Prozent der in Deutschland geltenden Rechtsakte werden heute in Brüssel beschlossen“.
Es funktioniert zwischen den inzwischen 26 Staaten einfach nicht: Man sagt Europa und meint sich selbst, man redet, ohne etwas zu sagen. Alles nach dem Motto: Wasch mich, aber mach mich nicht nass. Das Subsidiaritätsprinzip – was im Kleinen und lokal entschieden werden kann, muss nicht auf eine höhere oder gar höchste Ebene verschoben werden – wird schlichtweg missachtet. Das Subsidiaritätsprinzip, ursprünglich im 16. Jahrhundert eine calvinistisch-protestantische Konzeption für das Gemeinwesen, wurde 1931 das Kernstück der katholischen Sozialenzyklika Quadragesimo anno.
Die europäische Idee und ihre Zutaten, mit denen sie zur Wirklichkeit werden soll, können nicht zusammen halten, es ist, als ob man Eisen und Ton vermengen wollte. Es geht nicht. Und es funktioniert schon gar nicht auf Dauer.
Nicht nur in der Reformation hat man biblische Gleichnisse und prophetische Symbole gern in Bildern dargestellt, da die meisten Menschen weder schreiben noch lesen konnten. So existiert im Germanischen Museum in Nürnberg ein Flugblatt aus der Zeit der Gegenreformation. Es zeigt einen Kupferstich „COLOSSUS MONARCHICORUM STATUA DANIELIS DAN: II; 31“ (Quelle: Buch von Prof. Dr. Dr. h.c. Martin H. Kobialka „Weltregierung oder Gottesreich?“ Quo Vadis Verlag Heidelberg, 2001,Seite 16, ISBN 3-934460-06-2). Zu sehen ist dort die Darstellung des prophetischen Bildes aus Daniel 2: Die vier Weltreichen Babylon, Medo-Persien, Griechenland und Rom, so wie sie auch über den Portalen des alten Nürnberger Rathauses abgebildet sind. In den Zehen des Bildes sind die Staaten Europas eingraviert, Germania, Anglia, Hispania usw. von denen geschrieben ist, dass sie nicht einig werden.
Rückblende: Babylon ca. 600 Jahre vor Christus. König Nebukadnezar träumt ein großes Standbild mit goldenem Kopf, silberner Brust, kupfernen Lenden und eisernen Beinen. Die Füße aber sind die entscheidende Schwachstelle – geformt aus einem Gemenge von Eisen und Ton. Bibelausleger des Mittelalters verstanden die Botschaft: Die politischen Gebilde der Nachfolgestaaten des römischen Reiches auf dem europäischen Boden passen nicht zusammen, sie bleiben die Schwachstelle der Weltgeschichte. Das Ende der irdischen Weltreiche, die Wiederkunft Christi, symbolisiert durch den Stein aus dem Nichts, trifft den menschlichen Größenwahn an der instabilsten Stelle und bringt ihn ein für allemal zu Fall.
Sicher hatten die drei Autoren des FAZ-Artikels diese prophetische Metapher nicht im Sinn und doch beschreiben sie treffend die unmögliche Verbindung zwischen Ton und Eisen: „Die EU muss die Akzeptanz, die sie bei vielen Bürgern, aber auch in großen Teilen der Wirtschaft verloren hat, wiedergewinnen. Ohne diese Akzeptanz droht die Zustimmung der Menschen auch zu dem grundsätzlichen Ideal der europäischen Integration bleibenden Schaden zu nehmen – mit unabsehbaren Konsequenzen für die EU, einschließlich der Möglichkeit ihres Scheiterns insgesamt.“
Der Beitrag endet mit einer düsteren Vorahnung: „Und wenn die Menschen der EU vollends die Gefolgschaft verweigern, droht ein Scherbenhaufen historischen Ausmaßes.“
Anton Schosch, Redaktion TENDENZEN, Nürnberg